| Änderungen am Jugendmedienschutz auf der Kippe |
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| Dienstag, den 18. Mai 2010 um 08:03 Uhr | ||||
 Die heftig kritisierten Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) stehen nun endgültig vor dem "Aus". Die Medienpolitiker der CDU/CSU Fraktionen der Länder haben sich ablehnend zu den umfangreichen Änderungen geäußert.Der Medienexperte der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärte das die Novellierung des JMStV nicht weiter verfolgt werden solle. Dies habe die Arbeitsgruppe Medien der Großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union vergangene Woche bei einem Treffen in Frankfurt beschlossen. Die Vorlage sei noch einmal zu überarbeiten. Marlies Konle-Gros, die Vorsitzende der Arbeitsgruppe, wies zudem darauf hin, das eine gemeinsame Positionierung der Unionsmedienpolitiker nicht erfolgt sei. Quellen: Meldung auf Heise Streit um die Änderungen im JMStV auf Heise
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